Coronavirus (COVID-19) Hinweise für Besucher der Justiz

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

Sie wurden zu einem Gerichtstermin geladen oder beabsichtigen aus sonstigen Gründen, ein Gebäude der Justiz aufzusuchen. Bitte beachten sie dazu folgende Hinweise:

  • Halten Sie in den Gebäuden mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen.
  • Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (insbesondere intensives Händewaschen). Im Eingangsbereich steht Desinfektionsmittel im Spender zu Ihrer Nutzung zur Verfügung.
  • Bringen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung („Alltagsmaske“) mit. Das Betreten der öffentlich zugänglichen Bereiche des Justizzentrums, die gemeinschaftlich durch das Amtsgericht, die Staatsanwaltschaft und das Arbeitsgericht genutzt werden, ist für die Dauer des Aufenthalts nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung gestattet (Maskenpflicht). Die Maskenpflicht gilt auch für den gesamten Bereich des Amtsgerichts. Die sitzungspolizeilichen Befugnisse des/r Vorsitzenden im Gerichtssaal bleiben unberührt.
    Ausnahmen: Kinder unter 6 Jahren und Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen.
  • Wenn Sie Fieber oder Husten oder sonstigen Anzeichen einer Corona-Erkrankung haben, oder innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dann dürfen Sie das Gerichtsgebäude nicht betreten. Unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen.
  • Bitte halten Sie sich vor oder nach Ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude auf. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Ihre Mandanten werden gebeten: Vereinbaren Sie Treffpunkte im Freien. Wenn Sie sich vor oder nach einem Termin besprechen wollen, bitte wir ebenfalls, dies außerhalb des Gebäudes zu tun.
  • Sie wollen jemanden zu Ihrem Gerichtstermin als „moralische Unterstützung“ mitbringen? Wir regen an, dass Ihre Begleitung außerhalb des Gebäudes auf Sie wartet.
  • In den Sitzungssälen sind die Plätze der Verfahrensbeteiligten so angeordnet, dass Sie ausreichenden 1,5 m Abstand einhalten können und/oder es werden Abtrennungen (Plexiglasscheiben) bereitgestellt. Die Sitzungssäle werden regelmäßig desinfiziert und regelmäßig gereinigt. Es besteht die Möglichkeit die Reinigung der Beteiligtenplätze selbst vorzunehmen.
  • Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind Zuhörer weiter zugelassen. Für sie können aber zusätzliche Beschränkungen, wie eine Maskenpflicht bestehen.

Vielen Dank für Ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Ihr Amtsgericht Offenbach am Main