Coronavirus (COVID-19) Hinweise für Besucher der Justiz

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

Sie wurden zu einem Gerichtstermin geladen oder beabsichtigen aus sonstigen Gründen, ein Gebäude der Justiz aufzusuchen. Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

  • Halten Sie in den Gebäuden mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen.
  • Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (insbesondere intensives Händewaschen).
  • Bringen Sie eine FFP2-Maske (oder vergleichbar, z.B. KN95) ohne Ausatemventil mit. Das Tragen einer solchen Maske ist in den öffentlichen Bereichen der Gerichtsgebäude verpflichtend. Sie schützen damit sich und andere. Eine Maskenpflicht kann auch für Verfahrensbeteiligte Zuhörer im Sitzungssaal angeordnet sein.
  • Wenn Sie Fieber oder Husten oder sonstige Anzeichen einer Corona-Erkrankung haben, oder innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dann dürfen Sie das Gerichtsgebäude nicht betreten. Unberührt bleibt die Pflicht, dem Gericht jede Verhinderung, einer Ladung nachzukommen, rechtzeitig anzuzeigen und die Gründe ggf. nachzuweisen.
  • Bitte halten Sie sich vor oder nach ihrem Termin so kurz als möglich im Gerichtsgebäude auf. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Ihre Mandanten werden gebeten: Vereinbaren Sie Treffpunkte im Freien. Wenn Sie sich vor oder nach einem Termin besprechen wollen, bitten wir ebenfalls, dies außerhalb des Gebäudes zu tun.
  • Sie wollen jemanden zu ihrem Gerichtstermin als „moralische Unterstützung" mitbringen? Wir regen an, dass Ihre Begleitung außerhalb des Gebäudes auf Sie wartet.
  • In den Sitzungssälen sind die Plätze der Verfahrensbeteiligten so angeordnet, dass sie ausreichenden 1,5 m Abstand einhalten können und/oder es werden Abtrennungen (Plexiglasscheiben) bereitgestellt. Die Sitzungssäle werden regelmäßig desinfiziert und regelmäßig gereinigt.
  • Zu öffentlichen Gerichtsverhandlungen sind Zuhörer weiter zugelassen. Für sie können aber zusätzliche Beschränkungen, wie eine Masken- oder Testpflicht, bestehen.

Vielen Dank für Ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie!

Ihr Amtsgericht Frankfurt am Main