Videoverhandlung

Direkt zu den technischen Voraussetzungen

Seit bereits mehr als einem Jahr bietet das Amtsgericht Frankfurt am Main die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Zivilsachen per Videokonferenz an. Dabei befinden sich die Richterin oder der Richter im Sitzungssaal und verhandeln mit den Parteivertretern, die über eine Videokonferenzanlage zugeschaltet werden. Diese Art der Verhandlung ermöglicht § 128a ZPO. Am 20.12.2019 startete das entsprechende Pilotprojekt zunächst mit Zivilverfahren, bei denen Passagiere ihre Ansprüche nach der EU-Fluggastrechte-Verordnung gegen Airlines geltend machen. Seitdem wurde der Einsatz der Videokonferenztechnik auf alle Arten von Zivilverfahren und dazu einige ausgewählte Familienverfahren ausgeweitet und wird sowohl von vielen Richterinnen und Richtern, als auch von großen Teilen der Anwaltschaft positiv aufgenommen (siehe auch die Pressemitteilung des Amtsgerichts vom 21.12.2020).

Hintergrund

Mit dem Einsatz der Videokonferenztechnik beabsichtigt das Amtsgericht Frankfurt am Main unter anderem, den Herausforderungen eines Großstadtgerichts in „Masseverfahren“ wie Klagen auf Grundlage der EU-Fluggastrechte-Verordnung zu begegnen. Diese gleichförmigen Verbraucherschutzklagen werden im wachsenden Umfang überwiegend durch Legal-Tech-Plattformen eingereicht. In den Jahren 2019 und 2020 wurden jeweils etwa 15.000 dieser Klagen hier eingereicht. Die hohe Anzahl an Verfahren beansprucht die Justiz stark und bindet erhebliche Ressourcen.

Die Videotechnik bietet allen Beteiligten Vorteile. Den Prozessparteien wird die zeitraubende Anreise erleichtert; es muss kein Unterbevollmächtigter beauftragt werden. Die Gerichtsverwaltung spart gleichfalls Zeit, da nicht aufwendig Reisekosten abgerechnet werden müssen. Schließlich können die Richterinnen und Richter den Fall trotzdem unmittelbar mit den sachbearbeitenden Rechtsbeiständen verhandeln, wodurch sich die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass sich die Parteien gütlich einigen.

Die Entscheidung über die Anordnung einer mündlichen Verhandlung per Videokonferenz trifft die zuständige Richterin oder der zuständige Richter. Ein Anspruch auf die Durchführung einer Videokonferenz besteht grundsätzlich nicht.

Technische Voraussetzungen

Das Amtsgericht Frankfurt am Main bietet die Videoverhandlung auf folgenden technischen Plattformen an:

  • das Videokonferenzsystem des zentralen IT-Dienstleisters der hessischen Landesverwaltung

und zusätzlich ab Juni 2021:

  • das Skypekonferenzsystem basierend auf Skype for Business.

Welche der beiden Plattformen jeweils zum Einsatz kommt, können Sie dem Ladungsschreiben zur mündlichen Verhandlung oder Zeugenvernehmung entnehmen, das Sie erhalten haben.

Bitte informieren Sie sich über die nachfolgenden Links über die jeweiligen technischen Voraussetzungen.

Bitte beachten Sie, dass ein Wechsel der technischen Plattform für einen bereits anberaumten Termin grundsätzlich nicht möglich ist, da die entsprechenden Videokonferenzanlagen in verschiedenen Sitzungssälen stehen. Von diesbezüglichen Anträgen bitten wir daher abzusehen. In der Außenstelle Höchst steht derzeit ausschließlich das Skypekonferenzsystem zur Verfügung.

Eine Einwahl mit anderen Programmen wie etwa WebEx oder Zoom ist derzeit nicht möglich.

Stand: 31.05.2021