Corona Handreichung für Verfahrensbeteiligte

Zum Schutz aller an gerichtlichen Verfahren Beteiligter vor dem Corona-Virus (2019-nCoV) wird um Beachtung folgender Hinweise und Verhaltensregeln gebeten:

  • Bitte beachten Sie, dass weiterhin der Grundsatz gilt, dass die Gerichtsgebäude des Amtsgerichts Königstein im Taunus nur in unaufschiebbaren Angelegenheiten aufzusuchen sind. Generell ist in den Räumlichkeiten des Gerichts zwischen Personen der Mindestabstand von 1,50 Metern – sofern die räumliche Situation dies zulässt - zu wahren. Entsprechende Hinweisschilder wurden angebracht. 

    Wir bitten Sie nach Erledigung Ihrer Angelegenheiten, die Gerichtsgebäude möglichst rasch zu verlassen. Größere Ansammlungen von Personen gilt es vor und in Sitzungssälen zu vermeiden. Das wachtmeisterliche Personal ist angewiesen, auf die Einhaltung dieser Verhaltensregeln zu achten. Den Anweisungen des wachtmeisterlichen Personals sowie der Richterin bzw. des Richters in den Verhandlungen ist Folge zu leisten.
     
  • Bedenken Sie bitte, dass die Einhaltung der Verhaltensregeln zum Schutz vor Corona-Infektionen zu Verzögerungen im Verfahrens- und Geschäftsablauf führen kann, etwa dadurch bedingt, dass Zeugen und Sachverständige gestaffelt geladen werden und zwischen den Verhandlungsterminen ein zeitlicher Abstand vorgesehen ist, damit es vor und in den Sitzungssälen zu möglichst wenigen Begegnungen zwischen Personen kommt.
     
  • Die Verhandlungen vor den Gerichten sind zum Teil öffentlich – auch unter Geltung der Maßgaben des Infektionsschutzes. Aber: Sie können uns in dem Bemühen, das Infektionsrisiko zu senken, dadurch unterstützen, dass Sie als Verfahrensbeteiligter nur dann erscheinen, wenn dies zwingend erforderlich ist oder vom Gericht angeordnet wurde:

    - Parteien, die durch eine/n Prozessbevollmächtigte/n vertreten werden, müssen nur dann erscheinen, wenn sie zur Sitzung persönlich geladen sind. Wenngleich die Teilnahme an Sitzungen jederzeit möglich bleibt, wird gebeten ggfs. nach Rücksprache mit dem jeweiligen Prozessbevollmächtigten, die Erforderlichkeit der Anwesenheit sorgfältig abzuwägen.

    - Zeugen und Sachverständige sind zur Anwesenheit in der Sitzung verpflichtet, sofern sie geladen sind.

    - Die Beurteilung der Frage, ob die Pflicht zum Erscheinen für Parteien, Zeugen und Sachverständige im Einzelfall wegen der Corona-Pandemie nicht besteht oder aufgehoben werden kann, obliegt der/dem jeweiligen Richter(in). Setzen Sie sich daher bitte rechtzeitig mit dem Gericht in Verbindung, wenn Sie zu einer der Risikogruppen gehören.

    - Auf zeitlich gestaffelte Ladungen wird aus Gründen der Reduzierung von Kontaktmöglichkeiten geachtet.
     
  • Die Sitzungssäle werden regelmäßig zur Einhaltung der Hygiene gereinigt.
     
  • In den Räumlichkeiten des Amtsgerichts Königstein besteht keine allgemeine Pflicht, Masken zu tragen, das Tragen einer solchen wird aber empfohlen. In der mündlichen Verhandlung bleibt es der/dem jeweiligen Richter(in) überlassen, das Tragen und Ablegen von Masken anzuordnen. Bitte achten Sie in jedem Fall darauf, eine Maske mit sich zu führen.

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung und Ihr Verständnis!