Geschichte und Aktuelles

Strukturen

Das Amtsgericht Frankfurt am Main ist mit etwa 1.000 Bediensteten - davon etwa 140 Richter/innen - mit Abstand die größte Justizbehörde in Hessen und das drittgrößte Amtsgericht in der Bundesrepublik Deutschland. Es erfasst einen Zuständigkeitsbereich von etwa 780.000 Einwohnern, wobei sich die örtliche Zuständigkeit nicht nur auf den Stadtbezirk Frankfurt am Main bezieht, sondern auch die Stadtgemeinden Eschborn, Hattersheim, Hofheim sowie die Landgemeinden Kriftel, Liederbach und Sulzbach des Main-Taunus-Kreises umfasst.

Für die letztgenannten Stadt- und Landgemeinden und mehrere angrenzende Stadtbezirke der Stadt Frankfurt am Main ist die Außenstelle Höchst des Amtsgerichts Frankfurt am Main, bei der ca. 90 Bedienstete, davon 19 Richter/innen tätig sind, zuständig.

Im übrigen ist das Amtsgericht im Justizzentrum - Frankfurt am Main, Gerichtsstraße 2 - in den Gerichtsgebäuden A, B, C (Haftzellen/Vorführbereich der Haft- und Ermittlungsrichter), E und in einem in unmittelbarer Nähe gelegenen Mietobjekt in der Klingerstraße (Gerichtsgebäude F) sowie in der Heiligkreuzgasse (Ausbildung) untergebracht.

Das Gerichtsgebäude A - früher als Justizpalast bezeichnet - wurde in der Zeit von 1884 bis 1889 erbaut und war seit seiner Fertigstellung bis 1917 Sitz des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Dieser Gebäudekomplex wird heute nahezu ausschließlich vom Amtsgericht genutzt, während in den übrigen vorgenannten Gebäuden auch das Landgericht, die Staatsanwaltschaft (C) und das Oberlandesgericht (E/Staatsschutzsenat) untergebracht sind.

Außerdem besteht in der mittelhessischen Kleinstadt Alsfeld - etwa 100 km von Frankfurt am Main entfernt - eine bereits im Jahre 1969 eingerichtete Außenkanzlei, in der 15 Bedienstete - überwiegend Frauen - tätig sind. Die ausschließlich aus arbeitsmarktpolitischen Gründen in einer strukturschwachen Region geschaffene Einrichtung unterlag im Gegensatz zur Stammbehörde in den letzten Jahrzehnten nahezu keiner Personalfluktuation.

Geschichte

Mit dem Inkrafttreten der Reichsjustizgesetze am 01.10.1879 (GVG, ZPO, StPO, KO), die als ein Symbol der beginnenden Rechtseinheit zu bewerten sind und einheitliche Verfahrensregelungen für das gesamte Deutsche Reich schafften, endete die Tätigkeit des in Frankfurt am Main bestehenden Justizamtes. Das Gerichtsverfassungsgesetz führte die noch heute bestehende Gerichtsstruktur (Amtsgericht/Landgericht/Oberlandesgericht/Reichsgericht bzw. Bundesgerichtshof) ein, wobei bei den Amtsgerichten ausschließlich die/der Einzelrichter/in zu entscheiden hatte und sich ihre/seine Zuständigkeit auf sogenannte "weniger bedeutsame Sachen" bezog.

Entwicklung

Heute haben die Amtsgerichte - in Hessen bestehen 58 Amtsgerichte - eine nahezu umfassende Zuständigkeit auf fast allen Rechtsgebieten. Signifikante Beispiele sind wiederholte Streitwerterhöhungen, die Ansiedlung der Familiengerichte beim Amtsgericht, die Vielzahl der Änderungen in Strafsachen, z. B. die Abgrenzung zwischen Einzelrichter/in beim Amtsgericht, Schöffengericht und Strafkammer sowie eine Vielzahl vom Gesetzgeber vorgenommene Zuständigkeitserweiterungen auf verschiedenen Rechtsgebieten.

Für das Amtsgericht Frankfurt am Main hat diese Entwicklung im Hinblick auf die Besonderheiten einer Großstadt wie Frankfurt am Main als großes Dienstleistungszentrum, Wirtschaftsmetropole, Stadt der in- und ausländischen Banken und Versicherungsunternehmen, mit Flughafen sowie einem hohen Anteil an ausländischen Mitbürgern und Mitbürgerinnen eine außergewöhnliche Bedeutung. Nahezu alle Rechtsgebiete werden von diesen Besonderheiten berührt, so dass äußerst umfangreiche, zeitaufwendige und rechtlich schwierige Verfahren die Tätigkeit der Richter/innen sowie Rechtspfleger/innen bestimmen.

Heute

Der Geschäftsanfall beim Amtsgericht Frankfurt am Main ist außergewöhnlich stark. Etwa 20 % aller in Hessen anfallenden Rechtsstreitigkeiten werden beim Amtsgericht Frankfurt am Main bearbeitet, wobei in Registerangelegenheiten der Anteil bei etwa 30 % (GmbH) bzw. 55 % (AG) liegt.

Während zehn Jahre nach Inkrafttreten der Reichsjustizgesetze die Geschäftsverteilung des - Königlichen Amtsgerichts zu Frankfurt am Main - für das Geschäftsjahr 1889 insgesamt 16 Richter in sechs Abteilungen aufwies, bearbeiten heute rund 140 Richter/innen den gesamten Geschäftsanfall.

Das Amtsgericht Frankfurt am Main ist größtes Ausbildungsgericht in Hessen.

Rechtsreferendare/innen, Anwärter/innen des mittleren und gehobenen Dienstes, des Gerichtsvollzieherdienstes, Vollziehungsbeamte/innen, Wachtmeister/innen und insbesondere Justizfachangestellte finden beim Amtsgericht eine qualifizierte Ausbildung.

Seit 1972 - damals wurden 10 Auszubildende für den Beruf "Justizangestellte" eingestellt - hat das Amtsgericht etwa 1.800 jungen Menschen eine abgeschlossene Ausbildung vermittelt. Im Jahre 2002 standen u. a. 194 Rechtsreferendare/innen und 267 Justizfachangestellte in Ausbildung. Der hohe Ausbildungsstandard im Angestelltenbereich hat in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass auch die Wirtschaft im Rhein-Main-Gebiet großes Interesse an der Übernahme von geprüften Auszubildenden gezeigt hat.

Das Amtsgericht Frankfurt am Main ist mit den modernsten Daten- und Kommunikations-Systemen ausgestattet. Die Reorganisation der Behörde - die bereits vor Vorlage der sog. "Kienbaum Studie" Anfang der neunziger Jahre begonnen hat - ist weitgehend abgeschlossen. In sämtlichen Sachgebieten und an allen Arbeitsplätzen sind EDV-Systeme eingesetzt. Die Einführung des elektronischen Grundbuchs beim Amtsgericht im Jahre 2000 als erstem Gericht in Hessen hat dazu geführt, dass nahezu tagfertig die Vorgänge erledigt werden.

Personal- und Sachmittelbudgetierung sind seit 01.01.2002 eingeführt. Im Rahmen des Gesamtprojektes - Modernisierung der hessischen Justiz - wird beim Amtsgericht eine Anbindung aller Büroräume an ein Kommunikationsnetz (Vollverkabelung), die Ausstattung sämtlicher Arbeitsplätze mit der neuesten EDV, eine Einführung einheitlicher Fachanwendungen und die Bildung von Serviceeinheiten - soweit diese in Einzelbereichen noch nicht vorhanden waren - erfolgen. Dieses Projekt wird im April 2004 abgeschlossen sein.

Das Amtsgericht Frankfurt am Main wird sodann den Anforderungen eines modernen Dienstleistungsunternehmens in einer Großstadt wie Frankfurt am Main in jeder Hinsicht gerecht werden.

Zum Seitenanfang