Terminsvorschau

Perlenflasche
Berufungsverfahren um Auskunft über Nutzung der sog. Perlenflasche

In dem Berufungsverfahren 11 U 69/16 ist nach mündlicher Verhandlung am 16.05.2017 ein Verkündungstermin derzeit noch nicht bestimmt. Sobald ein Verkündungstermin bestimmt ist, wird er an dieser Stelle bekannt gemacht.

Der Kläger, Designer, nimmt die Beklagte als Herstellerin und Verkäuferin der sog. Perlenflasche im Wege der Stufenklage auf Auskunft über die erzielten Erlöse in Anspruch. Bei der sog. Perlenflasche handelt es sich um die taillierte, mit Perlen am Flaschenhals versehene Mehrwegeinheitsflasche.  Das Landgericht hat die Klage abgewiesen; hiergegen richtet sich die Berufung des Klägers.

Aktualisiert: 17.05.2017

Alnatura
Berufungsverfahren um Rechte an der Marke "Alnatura"

In dem Berufungsverfahren 6 U 216/15 um die Rechte an dem Markennamen "Alnatura" wurde der ursprünglich für den 09.02.2017 anberaumte Verhandlungstermin aufgehoben. Das Verfahren ist durch außergerichtlichen Vergleich beendet worden.

In dem parallel geführten Rechtsstreit ist gegen das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 09.12.2016 (Aktenzeichen 14 O 240/15) ebenfalls Berufung eingelegt worden. Dieses Berufungsverfahren wird unter dem Aktenzeichen 12 U 13/17 geführt. Eine Terminsbestimmung hat noch nicht stattgefunden.

Aktualisiert: 26.06.2017

Frankfurter Galopprennbahn 
Weitere Rechtsstreitigkeit um die Frankfurter Galopprennbahn 

Das Verfahren 4 U 261/16 wurde mit Beschluss vom 13.09.2017 bis zum rechtskräftigen Abschluss des Revisionsverfahrens in der Sache 2 U 174/16 (Räumungsrechtsstreit der Stadt gegen den Renn-Club) ausgesetzt. Der Termin am 20.09.2017 um 10:00 Uhr findet nicht statt.

Aktualisiert: 01.11.2017

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