Sicherheit

Aufgrund wiederholter Gewalttaten in deutschen Gerichten und zur Vorbeugung vor Gewalttaten wird in den Eingangsbereichen der Justizgebäude flächendeckend eine Sicherheitskontrolle (Personen- und ggf. Gepäcküberprüfung) durchgeführt. Bei erhöhtem Kontrollaufkommen kann es daher zu Verzögerungen und Verspätungen kommen. Dies gilt insbesondere morgens bei Sitzungsbeginn und bei Verfahren mit großem Öffentlichkeitsinteresse. Bitte berücksichtigen Sie dies bei Ihrer Anreise und der zeitlichen Planung.

Sollten Sie einen Herzschrittmacher o. ä. tragen, könnte es zu Störungen kommen. Sofern Sie ein solches Gerät tragen, weisen Sie bitte im eigenen Interesse vor Betreten der Sicherungsschleuse die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes darauf hin.

Gefährliche Gegenstände (hierzu zählen jede Art von Waffen, Messern oder andere Gegenstände, die zur Verletzung von Personen geeignet sind) werden durch die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes in Verwahrung genommen. Verweigert ein Besucher die Inverwahrnahme solcher Gegenstände, wird ihm der Zutritt zu dem Justizgebäude nicht gestattet. Die dem Besucher daraus ggf. erwachsenden Nachteile sind von ihm selbst zu vertreten.
Besteht der Verdacht eines Verstoßes gegen das Waffengesetz, erfolgt eine Sicherstellung der Gegenstände und Anzeigeerstattung an die zuständigen Behörden. Es ist daher im Interesse aller Besucher, Mitarbeiter und Beteiligter, dass keine gefährlichen Gegenstände in die Justizgebäude gelangen.

Erfahrungsgemäß kommt es bei dem Besuch von Schulklassen wegen der erforderlichen Kontrollen zu Verzögerungen beim Einlass in das Gebäude. Begleitpersonen der Schulklassen werden daher gebeten darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler unter Berücksichtigung der durch die Sicherheitskontrollen bedingten Einlassverzögerungen rechtzeitig vor Sitzungsbeginn bei Gericht eintreffen und dass möglichst nur die für den Besuch einer Gerichtsverhandlung aus pädagogischen Gesichtspunkten erforderlichen Gegenstände mitgebracht werden.

Im Interesse Ihrer und unserer Sicherheit bitten wir um Ihr Verständnis.