Unterhalt

Unter dem Begriff Unterhalt versteht man die Verpflichtung eines Einzelnen, die Existenz eines anderen Menschen ganz oder teilweise zu sichern. Hierbei handelt es sich zumeist um finanzielle Leistungen oder Naturalleistungen für unterhaltsbedürftige Personen, die nicht direkt versorgt werden können. Eine entsprechende Unterhaltsverpflichtung kann sich kraft Gesetzes oder aus einer vertraglichen Vereinbarung ergeben.

Düsseldorfer Tabelle

Die Düsseldorfer Tabelle wird von den Gerichten als Richtlinie bei der Festsetzung von Unterhalt verwendet. Sie enthält u.a. Informationen zum Kindes- und Ehegattenunterhalt.

Kindesunterhalt

Die Höhe des Kindesunterhalts ist nur bezüglich des Mindestunterhalts gesetzlich geregelt. Bereits seit einigen Jahren sind Unterhaltstabellen vorhanden, an denen sich Familiengerichte, Jugendämter und Rechtsanwälte orientieren. In diesen Tabellen wird die Höhe des Unterhaltes in Abhängigkeit von dem Einkommen des Unterhaltsverpflichteten und des Alters des Kindes ausgewiesen.

Mindestunterhalt

Der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder ist gesetzlich definiert und orientiert sich an dem Existenzminimum des unterhaltsbedürftigen Kindes.

Unterhaltsrechtliche Leitlinien

Das Unterhaltsrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Es enthält einige unbestimmte Rechtsbegriffe und keine konkreten Geldbeträge. Daher haben die Senate der jeweiligen Oberlandesgerichte Leitlinien zum Unterhaltsrecht entwickelt. Diese binden zwar weder das Oberlandesgericht noch die Familiengerichte bei den Amtsgerichten so wie das Gesetz; gleichwohl sind sie eine Richtschnur, an der sich alle Rechtsanwender schon aus Gründen der Vorhersehbarkeit der Entscheidung orientieren.

Die aktuellen Richtlinien des Oberlandesgerichts Frankfurt können auf der Seite www.hefam.de eingesehen und heruntergeladen werden.