Zivilgericht, Zivilprozess

Der Zivilprozess ist das Verfahren der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Es dient dazu, private Konflikte im Rahmen eines förmlichen gerichtlichen Verfahrens zu lösen oder beizulegen. Innerhalb des Zivilprozesses sind das Erkenntnis- und das Vollstreckungsverfahren zu unterscheiden. Das Erkenntnisverfahren dient der Rechtsfindung und führt von der Klageerhebung zum Urteil. Die häufigste Form der Klage ist die Leistungsklage. Mit ihr wünscht der Kläger die Verurteilung des Beklagten zu einer Geldleistung oder zu einem sonstigen Tun oder Unterlassen. Daneben gibt es noch die Feststellungs- und die Gestaltungsklage.

Das sich anschließende Vollstreckungsverfahren dient der Durchsetzung des im Erkenntnisverfahren mit Vollstreckungstitel festgestellten Anspruchs.

Im Zivilprozess stehen sich die Parteien prozessual gleichberechtigt gegenüber. In Mahnverfahren und Zivilprozessen vor dem Amtsgericht besteht kein Anwaltszwang (mit Ausnahme der Familiensachen). Den Parteien steht es somit frei, ob sie mit ihrer Vertretung einen Rechtsanwalt beauftragen oder sich selbst vertreten wollen.

Grundsätzlich kann jedermann unmittelbar das Gericht anrufen. Eine Ausnahme stellt jedoch das Gesetz zur Regelung der außergerichtlichen Streitschlichtung dar.

Entsprechend diesem Gesetz ist die Erhebung der Klage vor den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in den dort aufgeführten Fällen erst zulässig, wenn die Parteien vor einer Gütestelle versucht haben, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen.

Das Zivilverfahren ist größtenteils in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt.

Die Kosten eines Zivilprozesses sind in folgenden Gesetzen festgelegt:

  • im Gerichtskostengesetz (GKG) für die Gerichtskosten 
  • in dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) für die Kosten eines beauftragten Rechtsanwalts.

Diese Kosten richten sich nach festen Gebühreneinheiten, die mit dem Streitwert steigen.

Der/die Kläger/in hat mit der Einreichung der Klage einen Vorschuss auf die Gerichtskosten zu leisten.

Wer nach Abschluss des Prozesses die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der notwendigen Anwaltskosten zu tragen hat, entscheidet das Gericht nach dem Obsiegen und Unterliegen der Parteien.