Das Amtsgericht Frankfurt am Main bietet in geeignet erscheinenden Fällen die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Zivilsachen per Videokonferenz an. Dabei befinden sich die Richterin oder der Richter im Sitzungssaal und verhandeln mit den Parteivertretern, die über eine Videokonferenzanlage zugeschaltet werden. Diese Art der Verhandlung ermöglicht § 128a ZPO.
Die Entscheidung über die Anordnung oder Gestattung der Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung per Videokonferenz trifft die zuständige Richterin oder der zuständige Richter. Videokonferenztechnik steht nicht in allen Sitzungssälen zur Verfügung.
Technische Voraussetzungen
Das Amtsgericht Frankfurt am Main nutzt für die Videoverhandlung die vom Land Hessen lizenzierte Videokonferenzsoftware Webex des Herstellers Cisco.
Sie erhalten einen Link zur Teilnahme an der Videoverhandlung entweder mit der Terminladung, oder mit einem gesonderten Beschluss, oder bis etwa eine Woche vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung oder Zeugenvernehmung per E-Mail.
Um an einer Videoverhandlung teilnehmen zu können, benötigen Sie die Webex - App (ohne Zusätze im Namen), die für gängige Betriebssysteme von Computern, Smartphones und Tablets kostenfrei erhältlich ist. Sie können die App über den Ihnen übersandten Link zur Teilnahme an der Videoverhandlung beziehen (gegebenenfalls werden Sie beim Anklicken des Links zu einem Store Ihres Betriebssystemanbieters oder zu einer Downloadseite des Herstellers weitergeleitet).
Bitte stellen Sie rechtzeitig (etwa eine Woche, mindestens drei Tage) vor Ihrem Termin zur mündlichen Verhandlung oder Zeugenvernehmung sicher, dass Sie die App installiert haben, diese auf Ihrem Endgerät funktionsfähig ist und Zugriff auf die Kamera, das Mikrofon und auf die Internetverbindung Ihres Endgeräts hat.
Ein Test-Meeting zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit auf Ihrem Gerät können Sie auf der Internetseite des HerstellersÖffnet sich in einem neuen Fenster durchführen.
Zur Teilnahme an der Videoverhandlung klicken Sie bei installierter App auf den Ihnen übersandten Teilnahmelink oder geben Sie die Ihnen gegebenenfalls zusätzlich übersandten alternativen Zugangsdaten (Meeting-Kennnummer und Passwort) in der App ein. Eine Anmeldung bei Webex oder die Erstellung eines Webex-Kontos sind nicht erforderlich. Es genügt die Auswahl der Option „Als Gast beitreten“, um an einer Videoverhandlung teilzunehmen.
Gegebenenfalls werden Sie zunächst in einen Wartebereich weitergeleitet, von dem aus Sie die zuständige Richterin oder der zuständige Richter bei Aufruf der Sache beziehungsweise zum Beginn Ihrer Zeugenvernehmung in die Videoverhandlung aufnimmt.
Für eine optimale Verbindungsqualität empfehlen wir ferner die Nutzung einer kabelgebundenen LAN‑Verbindung.
Hilfe zur Installation und Nutzung der App sowie weitere Downloadlinks erhalten Sie im Hilfecenter des HerstellersÖffnet sich in einem neuen Fenster.
Cisco und Webex sind registrierte Markenzeichen der Cisco Systems, Inc. oder deren Partnerunternehmen.
Bitte beachten Sie im Impressum den Haftungsausschluss für externe Links und heruntergeladene Software.
Datenschutzhinweise
Ergänzend zu den allgemeinen Datenschutzinformationen wird für Videokonferenzen über Webex darauf hingewiesen, dass Ihre Daten nicht nur durch die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) im Auftrag verarbeitet werden. Es besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag zwischen der HZD und der Deutschen Telekom Business Solutions GmbH. In diesem wird auch das Auftragsverarbeitungsverhältnis zwischen der HZD / der Deutschen Telekom Business Solutions GmbH und den von ihr eingesetzten Unter-Unterauftragnehmern – wie etwa der Cisco Inc. – geregelt. Genutzt werden ausschließlich Server in Deutschland und Europa. Eine Datenverarbeitung in den USA erfolgt nur, wenn entweder die Videokonferenz Teilnehmer aus einem Nicht-EU-Land hat oder wenn Sie Benachrichtigungen (push notifications) gesondert aktivieren. Die Inhalte der Kommunikation (Bild, Ton, Chat, geteilte Dokumente) werden verschlüsselt übertragen und werden nicht gespeichert. Metadaten wie der Zeitpunkt der Videokonferenz, ihre Dauer, die Anzahl der Teilnehmer sowie Ihre Teilnehmerinformationen mit E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Username, Telefonnummer (falls Sie per Telefon teilnehmen und nicht per Videokonferenz), Informationen über die Modelle von Mikrofon und Lautsprecher werden gespeichert. Host- und Nutzungsinformationen, die zur Durchführung von Analysen und zur Messung der statistischen Leistung verwendet werden, werden dabei pseudonymisiert. Diese Daten werden nach Ablauf von drei Jahren gelöscht. Die Datenerhebung dient berechtigten Interessen (Bereitstellung des Services, der Analyse der Servicenutzung, der Durchführung von analytischen und statistischen Analysen in aggregierter Form um die technische Performance des Services zu verbessern, der Beantwortung von technischen Kundenanfragen und der Produktverbesserung bei Cisco Inc.). Für alle anderen notwendigen Inhalte einer Datenschutzinformation wird auf die oben verlinkten allgemeinen Datenschutzinformationen der ordentlichen Gerichtsbarkeit verwiesen.