© Hermann Traub / Pixabay 26.06.2024 OLG Frankfurt Pressemitteilung Aktuelle Medienhinweise Strafverfahren gegen neun Angeklagte Die sitzungspolizeiliche Verfügung für das Strafverfahren gegen neun Angeklagte wurde jüngst geändert. Bitte beachten Sie die neuen Regelungen.
© AG Gießen 12.06.2024 AG Gießen Pressemitteilung Jahrespresseerklärung Information zur Geschäftsentwicklung 2023 Das Amtsgericht Gießen hat im Jahr 2023 seinen Geschäftsbetrieb routiniert fortgesetzt – und daneben wichtige Schritte in Sachen Digitalisierung erfolgreich zurückgelegt.
© günter / Pixabay 12.06.2024 OLG Frankfurt Pressemitteilung "IS" Hauptverhandlung im Verfahren gegen Zuhal A. hat begonnen Die Hauptverhandlung im Verfahren wegen des Vorwurfs der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung u. a. hat begonnen.
© Pawel Czerwinski / Unsplash 31.05.2024 AG Gelnhausen Pressemitteilung Nachbarrecht Unzulässige Videoüberwachung schon bei schwenkbarer Kamera Das Aufstellen einer Überwachungskamera ist verboten, wenn der Nachbar sich nachvollziehbar beobachtet fühlt.
© günter / Pixabay 27.05.2024 OLG Frankfurt Pressemitteilung "IS" Hauptverfahren gegen Zuhal A. eröffnet Das Hauptverfahren gegen Zuhal A. wegen des Verdachts der mitgliedschaftlichen Beteiligung am „IS“ wurde eröffnet.
© Ezequiel Octaviano / Pixabay 22.05.2024 AG Wiesbaden Pressemitteilung Besuch im Amtsgericht Justizminister Christian Heinz besucht das Amtsgericht Wiesbaden und das dortige Ausbildungszentrum Christian Heinz: „Wir müssen heute den Nachwuchs ausbilden, auf den wir in drei Jahren bauen wollen.“
© S. Hermann - F. Richter / Pixabay 21.05.2024 OLG Frankfurt Pressemitteilung Staatsschutz Beginn der Hauptverhandlung gegen neun Angeklagte Die Hauptverhandlung u.a. wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung hat begonnen.
© S. Hermann - F. Richter / Pixabay 17.05.2024 OLG Frankfurt Pressemitteilung Weitere Medienhinweise Staatsschutzverfahren mit neun Angeklagten In dem Staatsschutzverfahren gegen neun Angeklagte u.a. wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung beginnt die Hauptverhandlung am Dienstag, 21.05.2024, 09.30 Uhr.
